„Besonders antiquiert und geradezu frauenfeindlich“

„Was macht eigentlich der Landtag?“ Unter dieser Fragestellung hatte der Oldenburger Stadtverband der GRÜNEN am 25. August zu einer digitalen Montagsrunde mit der grünen Landtagsabgeordneten Susanne Menge eingeladen. Ziel der Veranstaltung war es, interessierten Bürger*innen einen Einblick in die Arbeit als Landtagsabgeordnete und die Themenvielfalt der Landtagspolitik zu ermöglichen. Die Einladung zum Gespräch nahmen zehn Interessierte wahr, unter ihnen mehrere grüne Neumitglieder. Das Spektrum ihrer Fragen war breit.

So ging es unter anderem um die Frage, wie neue Themen den Weg in die Landespolitik finden. Susanne Menge hob hierbei die Rolle der Ausschüsse hervor, in denen Anträge zu den verschiedensten Themen eingebracht und diskutiert werden. Sie bedauerte allerdings, dass in der aktuellen Legislaturperiode solche Diskussionen innerhalb der Ausschüsse nur selten zustande kommen. Ihrer Meinung nach könnten die Ausschusssitzungen zudem deutlich lebendiger gestaltet werden, indem beispielsweise Fachexpert*innen dazu eingeladen werden. Dazu fehlt der SPD und CDU aus Sicht von Susanne Menge jedoch der Wille. Deshalb kritisierte sie: „Wer Menschen für politisches Engagement in den Parlamenten motivieren will, kann sie nicht mit Starrheit locken.“

Auch die starke Fixierung auf die Fraktions- und Regierungszugehörigkeit behindere derzeit eine konstruktive Diskussionskultur. Die Corona-Pandemie habe diese Situation weiter verschärft. Einige Ausschüsse konnten gar nicht tagen, andere, wie der Innenausschuss, wurden an wichtigen Prozessen wie der Gesetzesverordnung zur Corona-Pandemie zwar beteiligt, das Zeitbudget war jedoch zu eng bemessen. „Gesetze dürfen nicht durchgepeitscht werden“, kritisierte Susanne Menge. „Es gebührt ihnen eine gründliche Auseinandersetzung und Beteiligung.“

Auch ein weiteres Thema durfte an diesem Abend nicht fehlen: die AfD. Susanne Menge, die vor einem Jahr in den Landtag nachgerückt war, das Landesparlament allerdings schon aus ihrer Zeit als Abgeordnete von 2013 bis 2017 – ohne eine AfD-Fraktion – kannte, zeigte sich schockiert über die neuen „Kolleg*innen“. Besonders antiquiert und geradezu frauenfeindlich nannte sie die Redebeiträge der AfD zur Frauen- und Familienpolitik, die Angst vor allem Fremden und der Klimawandel werde explizit verleugnet.

Wie wird der anstehende Schulstart in der Grünen Landtagsfraktion diskutiert? Was sind die Ziele der derzeitigen Landtagsregierung im Verkehrssektor? Wie kam es zum sogenannten Niedersächsischen Weg und warum befürworten die GRÜNEN das VOLKSBEGEHREN ARTENVIELFALT JETZT?

Bei dieser Vielzahl an Fragen, die an diesem Abend diskutiert wurden, verging die Zeit wie im Fluge. Zwischendurch ermunterte Susanne Menge alle diejenigen, die sich intensiver mit der Landespolitik beschäftigen möchten, sich die Redebeiträge der Plenarsitzungen im Landtag anzuschauen. Diese sind frei zugänglich unter https://landtag-niedersachsen-tv.im-en.com/ .

Außerdem wies sie darauf hin, dass Landtagsbesuche seit kurzem wieder möglich sind. Interessierte können sich hierfür einfach per E-Mail an Susanne Menge wenden: susanne.menge (at) lt.niedersachsen.de.